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Kommission für Bildung und Kultur steht zur Finanzierungsbeteiligung des Kantons Graubünden an den Erneuerungsinvestitionen der NTB

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Die grossrätliche Kommission für Bildung und Kultur hat die Botschaft der Regierung zur Beteiligung des Kantons Graubünden an der Finanzierung der Erneuerungsinvestitionen der NTB Interstaatliche Hochschule für Technik Buchs vorberaten und empfiehlt dem Grossen Rat, dem entsprechenden Verpflichtungskredit von 2,6 Millionen Franken zuzustimmen.

Die Kommission für Bildung und Kultur hat an ihrer letzten Sitzung unter dem Vorsitz von Grossrätin Sandra Locher Benguerel und im Beisein von Regierungsrat Martin Jäger einstimmig beschlossen, dem Grossen Rat die Beteiligung des Kantons Graubünden an der Finanzierung der Erneuerungsinvestitionen der NTB zu beantragen und dafür einen Verpflichtungskredit von 2,6 Millionen Franken zu bewilligen. Die geplanten Erneuerungsinvestitionen, welche Anlagen, Laborgeräte und einen Erweiterungsbau umfassen, belaufen sich auf total 17,7 Millionen Franken, wobei auf den Kanton Graubünden anteilsmässig 2,6 Millionen Franken entfallen. Die Kommission hat sich vor Ort über die Situation ein Bild gemacht und sich informieren lassen. Sie konnte sich davon überzeugen, dass die beabsichtigten Erneuerungsinvestitionen zweckmässig und notwendig sind, denn die NTB ist auf eine gute Infrastruktur angewiesen, um die Zukunft ihrer drei wichtigsten Kompetenzbereiche Energiesysteme, Mikro- und Nanotechnologie sowie Produktionsmesstechnik sichern zu können.

Ausstieg des Kantons Graubünden als Träger der NTB?
Die NTB ist eine selbständige öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit und wird von den Kantonen St. Gallen und Graubünden sowie dem Fürstentum Liechtenstein getragen. Gleichzeitig ist die NTB eine Teilschule der Fachhochschule Ostschweiz, welche ihrerseits ein Zusammenschluss von zwei weiteren Teilschulen auf Konkordatsbasis sowie der HTW Chur ist. Da der Kanton Graubünden als Träger der NTB zum einen den Aufwandüberschuss mittragen und zum anderen – wie aufgezeigt – Erneuerungsinvestitionen mitfinanzieren muss, wäre es aus Sicht des Kantons günstiger, wenn er sich aus der NTB zurückziehen und entsprechend nur noch das Schulgeld für die Bündnerinnen und Bündner, welche an der NTB studieren, bezahlen würde. Diesbezüglich findet sich in der Botschaft denn auch ein Antrag der Regierung, wonach sie vom Grossen Rat beauftragt werden möchte, den Rückzug des Kantons Graubünden als Träger der NTB vorzubereiten. Damit würden Mittel frei, welche für Hochschulen und Forschungsinstitutionen im Kanton Graubünden eingesetzt werden könnten.
Die Kommission kann die Argumente der Regierung nachvollziehen. Um für die Bündner Studentinnen und Studenten sowie den Fachhochschul- und Wirtschaftsstandort Graubünden keinen nachteiligen Schritt zu machen, möchte die Kommission aber nicht bereits den Rückzug vorbereitet haben, sondern nur den Ausstieg prüfen lassen. Sie stellt dem Grossen Rat in diesem Zusammenhang einen entsprechenden Abänderungsantrag.

Der Grosse Rat wird dieses Geschäft in der Dezembersession 2011 behandeln.


Auskunftsperson:
Kommissionspräsidentin Sandra Locher Benguerel, Tel. 079 658 13 53


Gremium: Kommission für Bildung und Kultur
Quelle: dt Kommission für Bildung und Kultur
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