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Ja zu "Sinergia" durch Nachzählung bestätigt

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Zu der am Sonntag, 11. März 2012 erfolgten Volksabstimmung über den Kredit für den Neubau eines kantonalen Verwaltungszentrums - Projekt "Sinergia" ist von Amtes wegen eine Nachzählung durchgeführt worden. Demnach wurde die "Sinergia"-Vorlage am 11. März 2012 mit 27'206:27'168 Stimmen befürwortet.

Am 13. März 2012 ordnete die Bündner Regierung zu der am 11. März 2012 zur Abstimmung gelangten kantonalen Vorlage Kredit für den Neubau eines kantonalen Verwaltungszentrums - Projekt "Sinergia" eine Nachzählung an. Dies gestützt auf das Gesetz über die politischen Rechte im Kanton Graubünden, wonach von Amtes wegen eine Nachzählung zu erfolgen hat, wenn beim ermittelten vorläufigen Gesamtergebnis einer Abstimmung die Differenz zwischen den Ja- und Nein-Stimmen weniger als 0,3 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmzettel beträgt. Aufgrund von nachträglichen Korrekturen von zwei Gemeindeergebnissen waren die Voraussetzungen bei der "Sinergia"-Vorlage dafür gegeben.

Nach dem Vorliegen des Stimmmaterials aus allen 176 Bündner Gemeinden hat die Standeskanzlei Graubünden die Nachzählung im Auftrag der Regierung am 19. März 2012 in den Räumlichkeiten des Regierungsgebäudes in Chur durchgeführt. Die Nachzählung erfolgte in einem klar strukturierten und mit Kontrollen ausgestatteten Verfahren, das Gewähr für eine korrekte Durchführung bot. Das dabei ermittelte kantonale Ergebnis zur "Sinergia"-Vorlage lautet wie folgt:

- eingegangene Stimmzettel: 56'092
- leere Stimmzettel: 1'247
- ungültige Stimmzettel: 471
- gültige Stimmzettel: 54'374
- Ja-Stimmen: 27'206
- Nein-Stimmen: 27'168

Insgesamt ergab die durchgeführte Nachprüfung bei 45 von 176 Gemeinden gegenüber dem am 15. März 2012 im Amtsblatt des Kantons Graubünden publizierten Ergebnis Veränderungen. Ergebnisrelevante Änderungen (Ja-/Nein-Stimmen) wurden bei 43 Gemeinden festgestellt. Die festgestellten Änderungen gehen hauptsächlich auf folgende Gründe zurück:

- Sortierfehler (Ja-/Nein-Stimmen; kantonale Vorlage 1 und Vorlage 2)
- Zählfehler (Stimmenaddition)
- Vote-électronique-Stimmen der Auslandschweizer/-innen nicht berücksichtigt
- ungültige briefliche Stimmabgaben nicht berücksichtigt

Die Regierung hat vom Ergebnis der "Sinergia"-Nachzählung Kenntnis genommen. Das Resultat der Nachzählung vom 19. März 2012 wird als amtliches Ergebnis im Kantonsamtsblatt vom 22. März 2012 publiziert (geänderte Gemeindeergebnisse sind markiert). Gleichentags wird das detaillierte Resultat der Nachzählung im Internet unter www.gr.ch aufgeschaltet.


Auskunftsperson:
Walter Frizzoni, Kanzleidirektor-Stellvertreter, Tel. 081 257 22 22


Gremium: Regierung
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden
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