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Regierungsmitteilung vom 23. Januar 2014

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Die Bündner Regierung hat von der Schlussabrechnung zum Projekt Olympische Winterspiele Graubünden 2022 Kenntnis genommen. Im Weiteren hat die Regierung Beiträge gesprochen – unter anderem zum Steinschlagschutz auf der Arosa-Bahnlinie. 

Abrechnung zum Projekt Olympische Winterspiele 2022
Die Bündner Regierung hat von der Schlussabrechnung des Vereins XXIV. Olympische Winterspiele Graubünden 2022 Kenntnis genommen. Gemäss der Schlussabrechnung sind – wie bereits bekannt – von den am Projekt beteiligten Partnern zu finanzierende Aufwendungen in der Höhe von rund 5,1 Millionen Franken aufgelaufen. Hiervon entfällt gemäss der Beitragszusicherung durch die Bündner Regierung ein Anteil von höchstens einem Sechstel auf den Kanton Graubünden, was einem Betrag von 855 537 Franken entspricht. Die übrigen Kosten werden von den Partnern Bund und Swiss Olympic (je 2/6) sowie von den Gemeinden St. Moritz und Davos (zusammen 1/6) getragen. 

Kraftwerkssanierungen: Kostenberechnung überprüfen
Die Bestimmungen des Gewässerschutzgesetzes des Bundes zur Renaturierung der Gewässer bezwecken unter anderem die Reduktion der negativen Auswirkungen der Wasserkraftnutzung auf die Fliessgewässer. Inhaber von Wasserkraftanlagen, die Sanierungsmassnahmen durchführen müssen, erhalten die vollen, anrechenbaren Kosten zurückerstattet. Eine neue Verordnung des Bundes regelt nun die Einzelheiten für die Berechnung von Kosten betrieblicher Massnahmen. Da die Finanzierung der Sanierung von Wasserkraftanlagen für die Gebirgskantone von zentraler Bedeutung ist, haben die in der Regierungskonferenz der Gebirgskantone (RKGK) zusammengeschlossenen Kantone – zu welchen auch Graubünden gehört – entschieden, eine gemeinsame Stellungnahme zum Verordnungsentwurf zu verfassen. Die Bündner Regierung unterstützt die Stellungnahme der RKGK vollumfänglich. Darin wird unter anderem beantragt, die Berechnung der anrechenbaren Kosten bei betrieblichen Massnahmen mittels Modellrechnungen auf ihre Umsetzbarkeit zu überprüfen. Erst aufgrund solcher Modellrechnungen könnten die Konsequenzen der Verordnung beurteilt werden. Im Weiteren soll der Bund den Kantonen Hilfsmittel zur einheitlichen Berechnung und Beurteilung im Zusammenhang mit der Finanzierung von Massnahmen zur Verfügung stellen. 
 

Aus Gemeinden und Regionen 
  • Arosa: Das im Auftrag der Rhätischen Bahn (RhB) vom Amt für Wald und Naturgefahren eingereichte Projekt "Felssicherung Verbrunnenwald" wird genehmigt. Es wird ein Beitrag von höchstens 1,95 Millionen Franken zugesichert. Das Projekt hat zum Ziel, den Schutz der Arosa-Bahnlinie bei Lüen sicherzustellen. Dazu werden Steinschlagschutznetze mit einer Gesamtlänge von 94 Metern sowie ein Steinschlagschutzdamm mit einer Gesamtlänge von 95 Metern erstellt. Felsstürze bei Lüen am 29. März 2013 und 16. Oktober 2013 hatten jüngst zu längeren Unterbrüchen der RhB-Strecke Chur-Arosa geführt.
  • Churwalden: Der Gemeinde Churwalden wird an die Detaillierung und Konkretisierung des Portals Churwalden (Phase 2) ein Beitrag im Rahmen der Neuen Regionalpolitik (NRP) von insgesamt 150 000 Franken (je zur Hälfte zu Lasten Bund und Kanton) zugesichert. Das Projekt stärkt die Attraktivität des touristischen Gesamtangebotes der Region. Dazu gehört der Bau einer neuen Zubringerbahn von Churwalden in das Skigebiet Lenzerheide-Arosa. Die Eröffnung dieser Bahn ist für den Winter 2015/16 vorgesehen.
  • Zernez: Die von der Gemeinde Zernez am 30. August 2013 beschlossene Teilrevision des Baugesetzes wird genehmigt. Die Revision beinhaltet unter anderem neue Bestimmungen zu Firsthöhen und Gebäudelängen.
  • Kreis Bergün: Die Teilrevision der Kreisverfassung des Kreises Bergün vom 24. November 2013 wird genehmigt. Mit der Teilrevision wird die Landsgemeinde aufgehoben und als Ersatz die Urnenabstimmung eingeführt.

Kantonsbeiträge an verschiedene Institutionen und Veranstaltungen 
  • Schweizer Kinder- und Jugendchorfestival: Das 5. Schweizer Kinder- und Jugendchorfestival vom 14. bis 17. Mai 2015 in Disentis wird mit einer Defizitgarantie von maximal 100 000 Franken unterstützt.
  • Opera St. Moritz: Der Opera St. Moritz wird für die Aufführung der Oper "La Gazzetta" von Gioacchino Rossini im Juni/Juli 2014 im Hotel Kulm St. Moritz eine Defizitgarantie von maximal 80 000 Franken zugesprochen.

Strassenprojekte
Im Weiteren hat die Regierung 6 101 000 Franken für Bauarbeiten auf folgendem Strassenabschnitt bewilligt:
- Oberalpstrasse: Baumeisterarbeiten im Zusammenhang mit dem Bau der Rheinbrücke Ilanz West 
 

Gremium: Regierung
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden
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