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Bund und Kanton sorgen für Sicherheit in den Grenzregionen

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Regierungsrat Christian Rathgeb, Vorsteher des Departementes für Justiz, Sicherheit und Gesundheit, und Markus Kobler, Kommandant Grenzwachtkorps III, haben sich heute in Poschiavo mit den Puschlaver Gemeindebehörden getroffen und über die Sicherheitslage in der Grenzregion orientiert.

Durch die Aufhebung der Grenzkontrollen im Schengen-Raum hat der Kriminaltourismus schweizweit zugenommen. Insbesondere sind mehr Vermögensstraftaten beziehungsweise Einbruchdiebstähle zu verzeichnen. In Graubünden sind vor allem die Regionen entlang der Transitachse A13 sowie die Surselva davon betroffen. In der Val Poschiavo hat sich 2013 die Zahl der Einbruchdiebstähle auf 15 Fälle verdoppelt, was das Sicherheitsempfinden im Tal beeinflusst haben dürfte. 

Kriminalität wird entschieden bekämpft
Wie Regierungsrat Christian Rathgeb heute bei einem Treffen mit den Behörden in Poschiavo versicherte, wird die Situation im Tal, aber auch im grenznahen Veltlin, ständig im Auge behalten. Die Kantonspolizei Graubünden nimmt die Situation in der Val Poschiavo sehr ernst und hat Massnahmen eingeleitet. So wurden auf dem ganzen Kantonsgebiet die Einsatzschwerpunkte vermehrt auf die sicherheits- und kriminalpolizeilichen Tätigkeiten verlagert. Zudem wurden verschiedene gezielte Aktionen – teilweise in Zusammenarbeit mit dem Grenzwachtkorps – durchgeführt. Um dem Anstieg des Kriminaltourismus entschieden entgegen zu wirken, setzt sich Regierungsrat Rathgeb für die Stärkung des Polizeikorps und eine enge Zusammenarbeit mit dem Grenzwachtkorps und dem benachbarten Ausland ein. Auf polizeilicher Seite wird derzeit beispielsweise die Schaffung einer mobilen Einsatzgruppe geprüft, die flexibel auf dem ganzen Kantonsgebiet – und damit insbesondere auch in der Val Poschiavo – eingesetzt werden könnte. Über eine Bestandeserhöhung der Kantonspolizei wird der Grosse Rat entscheiden müssen. 

Zoll bekennt sich zum Puschlav
Die Überprüfung des Dispositivs stellt auch in der Zollverwaltung eine ständige Führungsaufgabe dar. Es geht dabei darum, die bestehende Organisation und Aufstellung zu prüfen und neuen Risiken anzupassen. Die Bekanntgabe der Anpassung des Zolldispositivs im Kanton Graubünden hat die Bevölkerung im Puschlav verunsichert. Die Zollkreisdirektion Schaffhausen und das Grenzwachtkommando Chur legen deshalb grossen Wert auf eine Klarstellung der gefällten Entscheide. Folgend die Fakten:
Am Grenzübergang Campocologno können die Abfertigungen im Handelswarenverkehr wie bis anhin von Montag bis Freitag von 07:30 bis 12:00 und von 13:30 bis 17:30 Uhr getätigt werden. Am Samstag neu auf Voranmeldung. Das bestehende Team wird mit einem zusätzlichen Mitarbeiter verstärkt. Im Reiseverkehr werden die starren Abfertigungszeiten aufgehoben. Dank der Nutzung der Synergien mit dem zivilen Zoll wird es den Reisenden auch in Zukunft möglich sein, die Dienstleistungen während der Abfertigungszeiten in Anspruch zu nehmen. Ausserhalb können die Zollanmeldungen wie bis anhin mit einem Selbstdeklarationsverfahren (Briefkasten) erfolgen.
Der Einsatz der Grenzwache ist nicht mehr an Abfertigungszeiten gebunden. Er kann zeitlich flexibel, lagegerecht, aber auch überraschend auf dem Grenzübergang oder im Grenzraum erfolgen. Somit kann in der Nacht oder z.B. an den Wochenenden mit gezielten Kontrollen und Schwergewichtsaktionen auf Vorfälle rasch reagiert werden. Die enge Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei Graubünden wird fortgesetzt.

Der Bestand von sieben Grenzwächtern bleibt unverändert. Die in den nächsten Jahren in den Vorruhestand tretenden Grenzwächter werden sukzessive ersetzt. Vier Aspiranten italienischer Muttersprache haben am 6. Januar 2014 die Ausbildung zum Grenzwächter in Liestal in Angriff genommen. 
 

Auskunftspersonen:
- Regierungsrat Dr. Christian Rathgeb, Vorsteher Departement für Justiz, Sicherheit und Gesundheit, Tel. 081 257 25 01, E-Mail christian.rathgeb@djsg.gr.ch  
- Oberst Markus Kobler, Kommandant der Grenzwachtregion III, Tel. 081 257 58 00, E-Mail markus.kobler@ezv.admin.ch  
 

Gremium: Departement für Justiz, Sicherheit und Gesundheit
Quelle: dt Departement für Justiz, Sicherheit und Gesundheit 
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