Die Bündner Regierung begrüsst an ihrer jüngsten Sitzung die Anpassungen des Sachplans Verkehr des Bundes. Zudem spricht sie finanzielle Unterstützung für eine neue Sesselbahn der Bergbahnen Motta Naluns und genehmigt die Teilrevision der Ortsplanung von Vals.
Regierung nimmt Stellung zu den Anpassungen des Sachplans Verkehr des Bundes
Die Bündner Regierung begrüsst die Anpassungen und Ergänzungen 2015 des Sachplans Verkehr, Teil Infrastruktur Schiene (SIS). Der SIS befasst sich mit den Infrastrukturen für den Schienenverkehr, die sich im Kompetenzbereich des Bundes befinden. Den zentralen Gegenstand bilden Planung, Bau, Betrieb, Unterhalt und Nutzung der Schieneninfrastrukturen von gesamtschweizerischer Bedeutung. Der Kanton Graubünden ist konkret von der Anpassung und Ergänzung des Sachplans Verkehr im Raum Landquart betroffen, welcher neu den Doppelspurausbau Landquart – Malans beinhaltet. Dieser Ausbau wird aufgrund einer Angebotsverdichtung in Form von Takterhöhungen auf der RhB-Linie Landquart – Davos respektive Landquart – St. Moritz notwendig.
Ziel des Sachplans Verkehr, Teil Infrastruktur Schiene ist es, die beabsichtigte langfristige Entwicklung der Schieneninfrastruktur mit der anzustrebenden räumlichen Entwicklung zu koordinieren und damit Planungssicherheit für die Kantone und Gemeinden zu schaffen.
Quelle: Sachplan Verkehr, Teil Infrastruktur Schiene, Anpassungen und Ergänzungen 2015, 16.03.2015
Finanzielle Unterstützung für eine neue Sesselbahn der Bergbahnen Motta Naluns
Die Pendicularas Motta Naluns Scuol-Ftan-Sent SA erhalten im Rahmen der Neuen Regionalpolitik des Bundes (NRP) ein Darlehen von einer Million Franken an den Bau der 6er-Sesselbahn Prui-Clünas. Der Kanton beteiligt sich an der Finanzierung mit einem Beitrag von 168 339 Franken. Das Projekt sieht den Ersatz eines Doppelskiliftes durch eine 6er-Sesselbahn mit Hauben und eine neue Linienführung im Hauptskigebiet von Scuol vor. Durch den Bau dieser Sesselbahn kann gegenüber dem bisherigen Skilift mit einer Verdoppelung der Frequenzen gerechnet werden.
Regierung genehmigt Teilrevision der Ortsplanung von Vals
Die von der Gemeinde Vals am 18. Mai 2014 beschlossene Teilrevision der Ortsplanung wird von der Regierung mit einem Vorbehalt genehmigt. Gegenstand der Planung bildet insbesondere die Schaffung einer neuen Materialablagerungszone. Die Zone dient der definitiven Lagerung von unverschmutztem Aushub-, Ausbruch- und Abraummaterial. Die festgelegte Zone liegt grösstenteils im Wald, weshalb für die entsprechenden Flächen eine Rodungsbewilligung nötig ist. Für einen Abschnitt der Materialablagerungszone kann noch keine Rodungsbewilligung erteilt werden. Daher wird für diesen Abschnitt das Genehmigungsverfahren vorläufig sistiert.
Keine kantonale Volksabstimmung am 29. November 2015
Am 29. November 2015 findet im Kanton Graubünden keine kantonale Volksabstimmung statt. Die Regierung hat diesen Beschluss gefasst, weil für diesen Termin keine abstimmungsreifen kantonalen Vorlagen anstehen. Vor Kurzem hatte bereits der Bundesrat beschlossen, auf die Durchführung einer eidgenössischen Volksabstimmung am 29. November 2015 zu verzichten.
Gremium: Regierung
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden