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Umsetzung Neue Regionalpolitik 2016–2023 in Graubünden

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Im Rahmen der Neuen Regionalpolitik fördern der Bund und die Kantone die wirtschaftliche Entwicklung im ländlichen Raum. Mit verschiedenen Massnahmen soll die Wettbewerbsfähigkeit einzelner Regionen gestärkt und deren Wertschöpfung erhöht werden. Für die Umsetzungsperiode 2016–2023 reicht der Kanton Graubünden beim Bund zwei Programme ein, das Umsetzungsprogramm Graubünden sowie das überkantonale Umsetzungsprogramm San Gottardo.

Neue Regionalpolitik des Bundes
Der Bund führte 2008 die Neue Regionalpolitik (NRP) zur Förderung der Wirtschaft im ländlichen Raum und in den Berg- und Grenzgebieten ein. Ziel ist die Stärkung der Wettbewerbskraft exportorientierter Wirtschaftszweige. Unter Einhaltung der wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Nachhaltigkeit sollen langfristig Arbeitsplätze erhalten und geschaffen werden. Zur Umsetzung der NRP schliesst der Bund mit den Kantonen Vereinbarungen ab. Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) prüft die Eingaben der Kantone und verhandelt mit ihnen bis Ende Jahr die definitiven Programme und die effektive Mittelzuteilung.

Umsetzungsprogramm Graubünden
Für die Jahre 2016 bis 2023 beantragt der Kanton Graubünden beim Bund Mittel für das kantonale Umsetzungsprogramm (UP GR), mit einem konkretisierten Massnahmen- und Finanzplan bis ins Jahr 2019. Für den Kanton Graubünden stehen der Tourismus, die Industrie sowie die Bildungs- und Gesundheitswirtschaft im Vordergrund. Bei der Erarbeitung des UP GR dienten als Grundlage einerseits die Vorgaben des Bundes zu den förderbaren Bereichen und andererseits die Entwicklungsstrategien und Massnahmenpläne des Kantons und seiner Regionen. Diese regionalen Standortentwicklungsstrategien wurden in sieben Wirtschaftsräumen in enger Zusammenarbeit mit den Gemeinden und den Regionen im Rahmen des Prozesses "Agenda 2030 Graubünden" ausgearbeitet. Der Finanzplan des UP GR erstreckt sich in der ersten Phase auf die Jahre 2016–2019. Er sieht Beiträge von Bund und Kanton in der Grössenordnung von 63 Millionen Franken vor, worin 24 Millionen Franken für zusätzliche Tourismusförderprogramme enthalten sind. Bei den Bundesdarlehen beläuft sich die beantragte Summe auf 46 Millionen Franken, wovon 20 Millionen Franken dem Impulsprogramm Tourismus zugesprochen werden sollen.

Umsetzungsprogramm San Gottardo
Ebenfalls für den Zeitraum 2016–2023 unterbreitet der Kanton Graubünden zusammen mit den Kantonen Tessin, Uri und Wallis dem Bund ein Programm für den Gotthardraum (UP PSG). Im Zentrum dieses Programms steht der Tourismus. Beim UP PSG umfasst das Gesamtbudget für die Jahre 2016–2019 für alle vier Kantone 71 Millionen Franken, wovon 49 Millionen Franken für Bundesdarlehen und 22 Millionen Franken für Beiträge geplant sind. Der Beitragsanteil des Kantons Graubünden beträgt 4,9 Millionen Franken.

Regionalmanagement Graubünden
Eine wirkungsvolle NRP setzt voraus, dass Wirtschaft und Politik vor Ort Projekte initiieren und umsetzen. Wichtige Unterstützung bietet dabei das Regionalmanagement, welches im Rahmen der NRP finanziert wird. Die Regierung hat das Konzept zur künftigen Ausgestaltung und Umsetzung des Regionalmanagements zur Kenntnis genommen. Gemäss diesem sind in sechs Wirtschaftsräumen Regionalentwicklerinnen oder Regionalentwickler tätig. Sie initiieren und koordinieren die Massnahmen, die in den regionalen Standortentwicklungsstrategien im Rahmen der "Agenda 2030 Graubünden" erarbeitet wurden. Die Führung dieser Fachleute obliegt den Regionen. Bund und Kanton übernehmen einen namhaften Teil der Kosten des Regionalmanagements. Das Amt für Wirtschaft und Tourismus ist mit dem Vollzug beauftragt und betreut die Fachleute bei konzeptionellen und projektbezogenen Aufgaben.


Auskunftsperson:

Regierungsrat Jon Domenic Parolini, Vorsteher des Departements für Volkswirtschaft und Soziales, Tel. 081 257 23 01, E-Mail: Jondomenic.Parolini@dvs.gr.ch


Gremium: Amt für Wirtschaft und Tourismus Graubünden
Quelle: dt Amt für Wirtschaft und Tourismus Graubünden

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