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Kanton Graubünden mit erfreulich gutem Jahresergebnis 2018

Die Jahresrechnung 2018 des Kantons Graubünden weist einen überraschend und erfreulich hohen operativen Ertragsüberschuss von 105 Millionen Franken aus (Vorjahr 78 Mio.). Dieses sehr positive Ergebnis ist die Folge hoher Disziplin bei den Ausgaben sowie höherer Einnahmen. Vor allem die Grundstückgewinnsteuern sowie die Nachlass- und Schenkungssteuern übertrafen sowohl das Budget wie auch das Vorjahr. Die doppelte Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) und die Rückerstattungen durch die PostAuto Schweiz AG brachten zusätzliche Millionen ein. Das Gesamtergebnis liegt bei einem nur leichten Plus von 2,7 Millionen. Als ausserordentliche Positionen fallen Buchverluste auf Finanzanlagen von netto 22 Millionen sowie eine vom Grossen Rat beschlossene Reservenbildung für das geplante Hochschulzentrum der HTW Chur von 90 Millionen an.

Mit der Rechnung 2018 können alle finanzpolitischen Zielvorgaben bzw. Richtwerte des Grossen Rates eingehalten werden. Die Eckwerte und Kennzahlen 2018 (Vorjahr) liegen bei:

  • Operatives Ergebnis 105,0 Millionen (78,0 Mio.)
  • Gesamtergebnis 2,7 Millionen (128,8 Mio.)
  • Steuereinnahmen 803,3 Millionen (775,2 Mio.)
  • Bruttoinvestitionen 384,7 Millionen (368,1 Mio.)
  • Nettoinvestitionen 239,7 Millionen (221,5 Mio.)
  • Konsolidierte Gesamtausgaben 1'997,0 Millionen (1'985,4 Mio.)
  • Staatsquote 13,5 Prozent (13,8%)
  • Selbstfinanzierungsgrad der Nettoinvestitionen 119,3 Prozent (110,6%)

Sehr gutes operatives Ergebnis
Im betrieblichen Bereich führten tiefere Gesamtaufwendungen (-114,7 Mio.) und leicht höhere Gesamterträge (+10,4 Mio.) zu einem um 125,2 Millionen besseren Ergebnis als budgetiert. Zusammen mit dem Finanzierungsergebnis resultierte im operativen Ergebnis (Erfolgsrechnung 1. Stufe) ein Ertragsüberschuss von 105,2 Millionen (Vorjahr 78 Mio.). Budgetiert war ein Defizit von rund 33 Millionen. Im Vorjahresvergleich sind die betrieblichen Aufwendungen (-11,6 Mio.) wie auch der Finanzaufwand (-1,4 Mio.) insgesamt rückläufig.

Aufwandseitig wurden verschiedene Budgetkredite nicht ausgeschöpft. Der Personalaufwand blieb mit 380,6 Millionen (Vorjahr 376,1 Mio.) knapp 7 Millionen unter dem Budget. Bei einem gegenüber dem Vorjahr praktisch unveränderten Sachaufwand von 297,3 Millionen wurde das Budget um 28,6 Millionen unterschritten. Der Transferaufwand von 1'069,2 Millionen verharrte leicht über dem Vorjahresniveau (1'065,9 Mio.) und lag 61,4 Millionen unter dem Budget. Die Abschreibungen liegen mit 71,6 Millionen (Vorjahr 79,2 Mio.) aufgrund des geringeren Investitionsvolumens im Strassenbau um 17,0 Millionen unter dem Budget.

Ertragsseitig sind die Verbesserungen gegenüber dem Budget wie auch dem Vorjahr hauptsächlich auf folgende Positionen zurückzuführen (Vergleich zum Budget / zum Vorjahr):

  • höhere Kantonssteuern (+20,2 Mio. / +28,1 Mio.)
  • Zusatzausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (+15,5 Mio. / +4,1 Mio.)
  • Kantonsanteil Rückerstattungen inkl. Zins der PostAuto Schweiz AG (+17,0 Mio. / +17,0 Mio.)
Die Steuereinnahmen von insgesamt 803,3 Millionen übertrafen das Vorjahr (775,2 Mio.) um 3,6 Prozent und lagen auch deutlich über dem Budgetwert (783,1 Mio.). Zurückzuführen ist dieser Anstieg auf die Entwicklung bei den Grundstückgewinnsteuern (+9.1 Mio.) und den Nachlass- und Schenkungssteuern (+8,7 Mio.). Die höheren Einkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen Personen halten sich mit den Mindererträgen bei den Gewinn- und Kapitalsteuern juristischer Personen in etwa die Waage.

Die Spezialfinanzierung Strassen weist 2018 aufgrund gesunkener Sach- wie auch Investitionsausgaben einen Ertragsüberschuss von 12,7 Millionen aus. Budgetiert war ein Defizit von 19,9 Millionen. Der überschüssige Betrag der Strassenrechnung wurde der allgemeinen Kantonsrechnung gutgeschrieben. Das Strassenguthaben verbleibt auf dem gesetzlichen Maximum von 100 Millionen.

Stark negatives ausserordentliches Ergebnis
Das ausserordentliche Ergebnis (Erfolgsrechnung 2. Stufe) fällt mit -102,5 Millionen deutlich negativ aus. Kursschwankungen an den Finanzmärkten führten bei den Finanzanlagen des Kantons zu buchmässigen Marktwertanpassungen in der Bilanz und zu ausserordentlichen Aufwendungen und Erträgen. Einem Wertzuwachs bei den Aktien Repower AG (+22,3 Mio.) standen Buchverluste von insgesamt 44,6 Millionen auf verschiedenen Finanzanlagen gegenüber, namentlich auf den Partizipationsscheinen der Graubündner Kantonalbank (GKB / -22,5 Mio.), den Aktien Ems-Chemie Holding AG (-12,6 Mio.) sowie den Wertschriften in den Vermögensverwaltungsmandaten (-7,1 Mio.) und weiteren Positionen (-2,4 Mio.).

Für die Vorfinanzierung des geplanten Hochschulzentrums für die HTW Chur hat der Grosse Rat in der Oktobersession 2018 eine Reserve von 90 Millionen zulasten der Jahresrechnung 2018 gebildet. Die Reserve Albulatunnel wurde im Umfang des Baufortschritts anteilsmässig aufgelöst. Die ausbezahlten Beiträge für systemrelevante Infrastrukturen sind durch Entnahme aus den Reserven neutralisiert worden. Das Gesamtergebnis - als Summe des operativen und des ausserordentlichen Ergebnisses - liegt bei einem knappen Plus von 2,7 Millionen.

Ertragsüberschuss erhöht das Eigenkapital
Das ausgewiesene Eigenkapital beträgt per Ende 2018 knapp 2,5 Milliarden. Davon sind über 1,6 Milliarden in der betriebsnotwendigen Infrastruktur (Verwaltungsvermögen), in Finanzanlagen sowie in Spezial- und Vorfinanzierungen gebunden. Das frei verfügbare Eigenkapital wird mit 418,3 Millionen ausgewiesen. Zusammen mit den reservierten Mitteln aus Spezial- und Vorfinanzierungen von 403,1 Millionen liegt das verfügbare Eigenkapital insgesamt bei 821,4 Millionen (Vorjahr 782,3 Mio.).

Hohe Nettoinvestitionen

Die Nettoinvestitionen erreichen im 2018 einen Wert von 239,7 Millionen. Sie übertreffen damit den Vorjahreswert um 18,2 Millionen. Die überaus hohen geplanten Ausgaben von 445,8 Millionen wurden mit 384,7 Millionen jedoch deutlich unterschritten. Für die laufenden Bauprojekte des Hoch- und Tiefbaus sowie weitere Sachanlagen wurden insgesamt 194,3 Millionen ausgegeben (Vorjahr -8,3 Mio.; Budget -25,3 Mio.). Gegenüber dem Vorjahr sanken die Ausgaben im Strassenbau um 18,8 Millionen, diejenigen im Hochbau stiegen um 24,3 Millionen.

Unter den Planwerten blieben die eigenen Investitionsbeiträge (-16,6 Mio.), die immateriellen Anlagen (-9,3 Mio.) und die Darlehen (-7,8 Mio.). Der Grund dafür liegt oftmals darin, dass die Voraussetzungen für eine Beitragszahlung oder eine Darlehensgewährung am Jahresende noch nicht erfüllt sind.

Ausblick
Der kantonale Finanzhaushalt präsentiert sich weiterhin in guter Verfassung. So kann für das laufende Jahr ebenfalls ein positives operatives Ergebnis erwartet werden. Dank doppelter Gewinnausschüttung der SNB wie auch des moderaten Aufwandanstiegs im 2018 sind bereits substanzielle Verbesserungen gegenüber dem Budget 2019 bekannt bzw. absehbar. Die Auswirkungen der positiven Haushaltsentwicklung im 2018 bieten für die Folgejahre eine gute Basis. So sollten auch im Budget 2020 die Richtwertvorgaben des Grossen Rats mit der nötigen Ausgabendisziplin gut eingehalten werden können. In der weiteren Entwicklung ab 2021 zeichnet sich trotzdem ein tendenziell enger werdender Finanzrahmen ab. Einzuplanen sind insbesondere Ertragseinbussen infolge der Neujustierung des Bundesfinanzausgleichs sowie der Unternehmenssteuerreform und der AHV-Finanzierung (STAF) auf Bundes- und Kantonsebene. Für die Zukunft entscheidend sind ausreichende Handlungsspielräume, um den Finanzhaushalt im Gleichgewicht zu halten.

Der Grosse Rat wird die Jahresrechnung 2018 in seiner Landsession (11. - 14. Juni 2019) in Pontresina beraten.


Beilagen:
- Bilanz per 31. Dezember 2018
- Erfolgsrechnung 2018
- Investitionsrechnung 2018

Weitere Informationen: Departement für Finanzen und Gemeinden

Auskunftsperson:
Regierungsrat Dr. Christian Rathgeb, Vorsteher Departement für Finanzen und Gemeinden, Tel. 081 257 32 01, E-Mail Christian.Rathgeb@dfg.gr.ch


Gremium: Departement für Finanzen und Gemeinden
Quelle: dt Finanzverwaltung