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Bundesrat Cassis trifft Bündner Regierung im Rahmen des Dialogs mit der italienischen Schweiz

Bundesrat Ignazio Cassis hat am 9. September 2019 in Bern die Regierung des Kantons Graubünden zum Gespräch empfangen. Das Rahmenabkommen mit der EU und die Förderung der Minderheitssprachen in der Schweiz standen im Mittelpunkt des Treffens, mit dem Bundesrat Cassis den strukturierten politischen Dialog mit Graubünden und dem Tessin weiterführt.

"Nach meiner Wahl in den Bundesrat als Vertreter der italienischen Schweiz und den Randregionen habe ich versichert, dass ich mich für die Minderheitssprachen Italienisch und Rätoromanisch einsetzten würde. Den Worten sind nun Taten gefolgt", sagte Bundesrat Cassis nach dem Treffen. "Nach dem Besuch im Val Müstair, in Lostallo und in Chur letztes Jahr war ich dieses Jahr am 2. August in Zuoz, für das 100-Jahr Jubiläum der Lia Rumantscha. Zudem treffe ich mich jährlich mit der Regierung des Kantons Graubünden für einen strukturierten politischen Dialog; das gleiche mit dem Kanton Tessin."

Förderung der italienischen und der rätoromanischen Sprache
Die Förderung der italienischen und der rätoromanischen Sprache war ein wichtiges Thema des Treffens mit der Bündner Regierung. Bundesrat Cassis verwies dabei auf die Wichtigkeit des Kapitels "gesellschaftlicher Zusammenhang" in der Kulturbotschaft 2021-24, die derzeit in der Vernehmlassung ist. Diese will nämlich die schulischen Austauschaktivitäten zwischen den Sprachgemeinschaften verstärken und ein Austauschprogramm für Lehrpersonen einrichten. In diesem Tätigkeitsfeld sollen Mehrmittel in der Höhe von 2,5 Millionen Franken pro Jahr investiert werden. Zur Förderung des Rätoromanischen sollen zudem rätoromanische Bildungsangebote ausserhalb des Kantons Graubünden unterstützt werden. Es geht darum, die Viersprachigkeit der Schweiz zu stärken.

In diesem Zusammenhang erwähnte Bundesrat Cassis den Vorschlag, den er am 2. August in Zuoz gemacht hatte: eine Woche der rätoromanischen Sprache in den Schweizer Vertretungen im Ausland einzuführen ("Emna da la lingua rumantscha"). In seiner Rede am Jubiläumsanlass zu "100 Jahre Lia Rumantscha" hatte er betont, dass das Rätoromanische für die sprachliche und kulturelle Vielfalt der Schweiz wichtig ist. Um die Stärkung der beiden Minderheitssprachen geht es auch an der Tagung "Die Schweiz ist auch Italienisch und Rätoromanisch", die das EDA Ende November 2019 gemeinsam mit dem Eidgenössischen Departement des Innern EDI organisiert.

Informationen über 50. WEF und das Rahmenabkommen
Thema des Treffens war auch die Jubiläumsausgabe des World Economic Forum WEF in Davos im Januar 2020. Das Treffen findet dann zum 50. Mal statt. Nach dem Testlauf 2018, wird der Bund nun definitiv für diese Gelegenheit ein "House of Switzerland" organisieren. Die EDA-Marketing Agentur Präsenz Schweiz PRS arbeitet hier eng mit dem Kanton Graubünden zusammen.

Schweiz-EU und Stromabkommen
Die Regierung des Kantons Graubünden war besonders an der Frage des Rahmenabkommens mit der EU interessiert. Vom Abkommen hängt auch die Zukunft des Stromabkommens mit der EU ab, was den Kanton Graubünden als Bergkanton und Standort von Wasserkraftwerken besonders betrifft. Bundesrat Cassis informierte über den Stand der Diskussion innen- und aussenpolitisch. Er erinnerte daran, dass der Bundesrat ein institutionelles Abkommen mit der EU abschliessen will, wenn zufriedenstellende Lösungen in den drei offenen Bereichen (gewisse Bestimmungen über den Lohn- und Arbeitnehmerschutz, die staatlichen Beihilfen und die Unionsbürgerrichtlinie) vorliegen.

Herausforderungen mit Blick auf die Minderheitssprachen diskutieren

Im Rahmen dieses Dialogs mit der italienischen Schweiz, der auch den Kanton Graubünden einschliesst, sollen die Anliegen und Herausforderungen der beiden Kantone namentlich mit Blick auf die Minderheitssprachen diskutiert werden. Auf diese Weise soll auch der Informationsaustausch zwischen Bundesrat und der jeweiligen Kantonsregierung ausgebaut werden.

Am Treffen nahmen neben Bundesrat Ignazio Cassis der Bündner Regierungspräsident Jon Domenic Parolini und die Regierungsräte Christian Rathgeb, Mario Cavigelli, Marcus Caduff sowie Peter Peyer teil. Sie wurden von Kanzleidirektor Daniel Spadin und dem Beauftragten für Aussenbeziehungen, Carlo Crameri, begleitet.

Fotobeilage:
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Gremium: Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten
Quelle: dt Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten