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Regierungsmitteilung vom 23. Januar 2020

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Die Regierung genehmigt einen Namenswechsel des Bau-, Verkehrs- und Forstdepartements. Zudem gibt sie grünes Licht für ein Strassenbauprojekt zwischen Cazis und Rodels sowie ein Lawinenschutzprojekt im Bergdorf Braggio.

Departement wechselt Namen: BVFD heisst neu DIEM

Pünktlich auf den Umzug ins neue Verwaltungsgebäude sinergia wechselt das Bau-, Verkehrs- und Forstdepartement (BVFD) seinen Namen. Auf den 1. April 2020 wird das BVFD neu in Departement für Infrastruktur, Energie und Mobilität unbenannt. In der romanischen Sprache lautet die Bezeichnung "Departament d'infrastructura, energia e mobilitad" und in der italienischen Sprache "Dipartimento infrastrutture, energia e mobilità". In allen drei Kantonssprachen trägt das Departement somit künftig die gleichlautende Abkürzung "DIEM". Die Regierung genehmigt die mit der Namensänderung verbundene Teilrevision der Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung (RVOV; BR 170.310).

Mit der neuen Departementsbezeichnung werden die Zuständigkeits- und Tätigkeitsbereiche präziser und zeitgemässer beschrieben. Das Infrastrukturdepartement beschäftigt sich neben dem Bau mit der Planung, dem Unterhalt und der Subventionierung verschiedenartigster Infrastrukturanlagen in den Bereichen Hochbau, Tiefbau, Wasserbau, Walderschliessung und Naturgefahren. In verschiedenen Rollen und Zuständigkeiten trägt es ämterübergreifend zur Weiterentwicklung der Mobilität in Graubünden bei. Mit der Energie findet schliesslich jener Tätigkeitsbereich Erwähnung, welcher sich auch aufgrund der (inter-) nationalen Entwicklungen immer stärker in den Vordergrund der Departementstätigkeit drängt. Nicht von der neuen Bezeichnung abgedeckt sind wichtige Aufgaben im Bereich Wald sowie die Jagd und die Fischerei, was sich aufgrund einer erforderlichen Fokussierung der Departementsbezeichnung auf maximal drei übergeordnete Bereichsbegriffe nicht vermeiden lässt.

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Pünktlich auf den Umzug ins neue Verwaltungsgebäude sinergia wechselt das Bau-, Verkehrs- und Forstdepartement (BVFD) seinen Namen. 

Mehr Sicherheit auf der Rodelserstrasse

Die Regierung genehmigt ein Projekt für die Korrektion der Rodelserstrasse zwischen der Klinik Beverin und dem Bahnübergang Rodels. In diesem Strassenabschnitt ist das Kreuzen von Fahrzeugen teilweise nicht möglich. Ausserdem ist durch die Erweiterung der Justizvollzugsanstalt mit einem höheren Fussgängeraufkommen zu rechnen, welche die Situationen weiter verschärfen wird.

Um derartigen Konfliktsituationen vorzubeugen, sieht das geplante Projekt eine Verbreiterung des rund 850 Meter langen Strassenabschnitts sowie die Erstellung eines Trottoirs vor. Die Totalsanierung bringt dadurch eine Verbesserung der Verkehrssituation und eine Erhöhung der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer. Ebenso stellen die vorgesehenen Massnahmen eine wesentliche Verbesserung für den Strassenunterhalt und den Winterdienst dar. Die Kosten des Projekts betragen rund 2,86 Millionen Franken.

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©Bundesamt für Landestopografie

Die Regierung genehmigt ein Projekt für die Korrektion der Rodelserstrasse zwischen der Klinik Beverin und dem Bahnübergang Rodels.

Neue Lawinenverbauung zum Schutz von Braggio

Die Regierung genehmigt das Projekt "Instandsetzung Lawinenverbauung Tesa" der Gemeinde Calanca. Zudem spricht sie für die Realisierung des Projekts einen Kantonsbeitrag von rund 1,4 Millionen Franken. Die Lawinenverbauung Tesa wurde in den Jahren 1898 bis 1903 errichtet und schützt seither die Fraktion Braggio. Insbesondere die Mauern der Verbauung haben zwischenzeitlich das Ende ihrer Lebensdauer erreicht. Im Rahmen des Projekts werden die alten Mauern abgebrochen und mit neuen Stahlwerken mit einer Gesamtlänge von 430 Metern ersetzt. Die Gesamtkosten betragen rund 1,9 Millionen Franken. 

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Die Regierung genehmigt das Projekt "Instandsetzung Lawinenverbauung Tesa" der Gemeinde Calanca. 

Kanton erwirbt attraktive Industriefläche im vorderen Prättigau

Die Regierung genehmigte Mitte Dezember 2019 den Kaufvertrag für den Erwerb eines Grundstücks in Seewis-Pardisla, angrenzend an Georg Fischer Rohrleitungssysteme AG, von rund 16 000 Quadratmetern im Eigentum von Fritz Pitschi für die industrielle Nutzung. Der Kanton sichert sich damit die Verfügbarkeit des Grundstücks für mögliche Expansionsvorhaben von bestehenden Unternehmen oder für die Neuansiedlung von wertschöpfungsintensiven Industrieunternehmen. Dies entspricht der regionalen Richtplanung. Mit der Georg Fischer Rohrleistungssysteme AG hat der Kanton ein Kaufrecht über das gesamte Grundstück abgeschlossen. Der Erwerb erfolgte in enger Zusammenarbeit und im Einvernehmen mit der Standortgemeinde und mit der Region Prättigau/Davos. Die Inwertsetzung des Grundstücks wird auf die Bedürfnisse des künftigen Investors abgestimmt. Bis zur Umsetzung eines Investitionsvorhabens wird das Grundstück weiterhin landwirtschaftlich genutzt. Der Kaufpreis von 2,6 Millionen Franken entspricht dem Marktpreis für ähnlich gelagerte Industrieflächen.

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©Bundesamt für Landestopografie

Die Regierung genehmigte Mitte Dezember 2019 den Kaufvertrag für den Erwerb eines Grundstücks in Seewis-Pardisla, angrenzend an Georg Fischer Rohrleitungssysteme AG, von rund 16 000 Quadratmetern im Eigentum von Fritz Pitschi für die industrielle Nutzung. 

Ortsdurchfahrt Rabius mit weniger Schwerverkehr

Die Regierung genehmigt die von der Gemeinde Sumvitg am 1. Mai 2019 beschlossene Teilrevision der Ortsplanung. Damit kann die Ortsdurchfahrt Rabius vom Schwerverkehr entlastet werden, welcher durch die Gewerbezone Igniu und den Kiesaufbereitungsbetrieb entsteht. Zukünftig kann der Schwerverkehr aus diesen Gebieten direkt auf die kantonale Hauptverkehrsstrasse (H19 Oberalpstrasse) abgeführt werden.

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©Comet Photoshopping GmbH / Dieter Enz

Die Regierung genehmigt die von der Gemeinde Sumvitg am 1. Mai 2019 beschlossene Teilrevision der Ortsplanung.

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Gremium: Regierung
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden