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Kommission befürwortet die Totalrevision des kantonalen Energiegesetzes

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Die Kommission für Umwelt, Verkehr und Energie hat sich mit der Botschaft zur Totalrevision des Energiegesetzes des Kantons Graubünden befasst. Sie empfiehlt dem Grossen Rat, der Totalrevision zuzustimmen.

In der Aprilsession diskutiert der Grosse Rat die Totalrevision des Energiegesetzes des Kantons Graubünden. Zur Vorbereitung dieses Geschäfts hat die grossrätliche Kommission für Umwelt, Verkehr und Energie unter dem Vorsitz von Präsident Christoph Jaag die entsprechende Botschaft der Regierung zusammen mit dem Gesetzesentwurf in Anwesenheit von Regierungsrat Stefan Engler vorberaten und zuhanden des Grossen Rates verabschiedet.

Mit dieser Vorlage soll das geltende Gesetz aus dem Jahr 1993 den veränderten energiepolitischen Rahmenbedingungen angepasst und der ausgeprägten Dynamik in der Energiepolitik Rechnung getragen werden. Abgeleitet von den Vorgaben des Bundes und den von allen Kantonen gemeinsam erarbeiteten Grundlagen konzentriert sich die Totalrevision des Energiegesetzes einerseits auf die Reduktion des Energiebedarfs und andererseits auf den Ersatz von fossilen Energieträgern mit erneuerbaren Energien.

Im Bereich der Vorschriften und Baustandards werden die von der Konferenz Kantonaler Energiedirektoren überarbeiteten Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich (MuKEn 2008) weitgehend in die kantonale Gesetzgebung übernommen. Dies trägt zur Harmonisierung unter den Kantonen bei.

Nach einer eingehenden Eintretensdebatte hat die Kommission einstimmig beschlossen, auf die Vorlage einzutreten. Mit dem Ziel der Gesetzesrevision zeigte sich die Kommission weitgehend einverstanden. Bei den einzelnen Massnahmen zur Erreichung des Ziels wich jeweils eine Kommissionsminderheit in einzelnen Bereichen von der Vorlage ab. Für eine Minderheit geht das Gesetz zu wenig weit und es ist in Teil-Bereichen zu wenig ambitiös ausgestaltet. Zudem wäre es nach ihr zu begrüssen, wenn teilweise stärkere Anreize zur energetischen Sanierung von bestehenden Bauten geschaffen würden. Letztlich ist die Kommission aber überzeugt, dass der Kanton mit dem neuen Gesetz einen wirksamen Beitrag an die langfristigen Reduktions- und Substitutionsziele einer "2000-Watt-Gesellschaft" im Bestreben, den CO2-Austoss auf eine Tonne pro Einwohner und Jahr zu senken, leistet.

Nach eingehender Diskussion der Vorlage beschloss die Kommission einstimmig, dem Grossen Rat zu beantragen, der Totalrevision des kantonalen Energiegesetzes zuzustimmen.


Auskunftsperson:
Christoph Jaag, Präsident Kommission für Umwelt, Verkehr und Energie, Tel. 079 447 70 63


Gremium: Kommission für Umwelt, Verkehr und Energie
Quelle: dt Kommission für Umwelt, Verkehr und Energie
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