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Stellungnahme Departement für Justiz, Sicherheit und Gesundheit

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Im Tagesanzeiger von heute, 17. Mai 2010, wird unter dem Titel "Bündner Polizeikommandant deckte koksenden Polizisten" behauptet, dass im Bündner Polizeikorps Drogen konsumiert wurden, und ein Klima der Begünstigung herrschte.

Zum Bericht im Tagesanzeiger ergeben sich folgende Bemerkungen:

1. Werden einem Mitglied des Bündner Polizeikorps strafrechtliche Verfehlungen vorgeworfen, so wird von der Kantonspolizei jeweils die Staatsanwaltschaft eingeschaltet, um die Vorwürfe zu klären. Die Staatsanwaltschaft nimmt dann die notwendigen Abklärungen vor und entscheidet über das weitere Vorgehen.

Wird ein fehlbarer Polizist oder eine fehlbare Polizistin strafrechtlich verurteilt, zieht dies auch disziplinarische Massnahmen des Personalrechts nach sich.

Gemäss unseren Abklärungen wurde bei den angeblichen Vorfällen, die vermutlich aus den Jahren 1996 und 2006 stammen, die Staatsanwaltschaft beigezogen. Für allfällige weitere Auskünfte ist die Staatsanwaltschaft zuständig.

2. Die Vorwürfe gegen den verstorbenen Polizeikommandanten Dr. Markus Reinhardt wurden von der GPK eingehend untersucht und, soweit bestätigt, im Bericht aufgearbeitet. Die Bündner Regierung hat keine Veranlassung, sich hierzu noch weiter zu äussern.

3. Wenn sich der Kanton von einem Arbeitnehmer oder einer Arbeitnehmerin trennt, nimmt er aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes dazu keine Stellung.

4. Die Stelle des Polizeikommandanten wurde anfänglich aus Pietätsgründen nicht ausgeschrieben. Auch wurde der Bericht der GPK noch abgewartet, damit man allfällige Empfehlungen hätte berücksichtigen können. In der Zwischenzeit wurde das Anforderungsprofil überarbeitet. Dieses wird demnächst der Regierung unterbreitet, damit die Stellenausschreibung rasch erfolgen kann. Im Übrigen war die Führung der Kantonspolizei von der ersten Stunde an sichergestellt.

5. Die Vorwürfe an den interimistischen Polizeikommandanten, die Kantonspolizei sei praktisch führungslos, sind haltlos und deplatziert.


Zu dieser Stellungnahme werden keine weiteren Auskünfte oder Einzelinterviews gegeben.


Gremium: Departement für Justiz, Sicherheit und Gesundheit
Quelle: dt Departement für Justiz, Sicherheit und Gesundheit
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