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Regierungsmitteilung vom 12. Januar 2012

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Die Regierung hat an ihrer ersten Sitzung im Jahr 2012 den Bericht zum Strassenbau und Strassenbauprogramm 2013 bis 2016 verabschiedet. Insgesamt sind 712 Mio. Franken für den Bau und Unterhalt der Strassen vorgesehen.

Bericht zum Strassenbau und Strassenbauprogramm 2013 bis 2016
Anlässlich der Grossratssession vom Juni 2008 wurde dem Bündner Parlament erstmals ein Bericht zum Strassenbau und Strassenbauprogramm unterbreitet. Dieser wurde als sehr wertvoll beurteilt und positiv zur Kenntnis genommen. Verschiedene Ratsmitglieder und die Geschäftsprüfungskommission regten an, im Rahmen des nächsten Regierungsprogramms und Finanzplans ein Folgeprogramm auszuarbeiten und dieses dem Rat vorzulegen.

Ein entsprechender Bericht zum Strassenbauprogramm 2013 bis 2016 wurde nun von der Bündner Regierung verabschiedet. Er wird dem Grossen Rat in der Aprilsession 2012 zur Kenntnisnahme unterbreitet. Der Bericht enthält auch einen Rückblick auf das noch bis Ende 2012 geltende aktuelle Programm sowie Angaben zu den in den vergangenen drei Jahren erfolgten Änderungen im Strassenbereich und beleuchtet einige spezielle Aspekte.
Das eigentliche, neue Strassenbauprogramm stützt sich in Bezug auf die strategische Ausrichtung und die Priorisierungsüberlegungen auf das bisherige Programm ab. Konkret sieht der Kanton in den nächsten vier Jahren Investitionen von 382 Mio. Franken für den Neu- und Ausbau der Haupt- und Verbindungsstrassen vor. Mit Blick auf die Realisierung der Umfahrung Silvaplana sind dies 34 Mio. Franken mehr als im laufenden Programm.
Beim heutigen Strassennetz besteht nach wie vor ein zunehmender Instandstellungsbedarf. Der Grund liegt darin, dass viele Strassen noch aus einer Zeit stammen, als das Verkehrsaufkommen geringer war und die Lastwagen nicht nur weniger Gewicht, sondern auch kleinere Abmessungen aufwiesen. In der nächsten Programmperiode sind deshalb für den baulichen Unterhalt 330 Mio. Franken vorgesehen, 38 Mio. Franken mehr als bisher.

Mit dem auf die Finanzplanung abgestützten neuen vierjährigen Strassenbauprogramm legt die Regierung eine möglichst verlässliche und transparente Basis für die Aufgabenerfüllung des Tiefbauamtes im Strassenbereich.


Aus Gemeinden und Regionen
  • Riom-Parsonz: Die Teilrevision der Ortsplanung der Gemeinde Riom-Parsonz vom 30. März 2011 wird genehmigt. Bestandteil der Revision ist eine Anpassung des Generellen Erschliessungsplans 1:10'000 für den Bau eines neuen Speichersees im Gebiet "Cartas". 
  • Rhäzüns: Die von der Gemeinde Rhäzüns am 6. Oktober 2011 beschlossene Teilrevision der Ortsplanung, umfassend eine Teilrevision des Baugesetzes, wird genehmigt.

Kantonsbeiträge an verschiedene Institutionen
  • Psychiatrische Dienste Graubünden: Der Trägerschaftsbeitrag an die Psychiatrischen Dienste Graubünden für das Jahr 2010 beträgt 478'111 Franken. 
  • Frauenhaus Graubünden: Mit dem Frauenhaus Graubünden wird ein neuer Leistungsvertrag, gültig bis Ende 2015, abgeschlossen.

Strassenprojekte
Die Regierung hat 622'000 Franken für Bauarbeiten auf folgenden Strassenabschnitten bewilligt:
- Julier-/Malojastrasse, Umfahrung Silvaplana: Baumeister- und Ankerarbeiten für den Voreinschnitt Pignia


Gremium: Regierung
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden
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