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Kommission für Wirtschaft und Abgaben hat den Wirtschaftsentwicklungsbericht vorberaten

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Die grossrätliche Kommission für Wirtschaft und Abgaben hat den Bericht über die Wirtschaftsentwicklung im Kanton Graubünden behandelt. Sie ist einstimmig auf das Geschäft eingetreten und hat den Bericht zuhanden des Grossen Rates verabschiedet.

Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Grossen Rates (WAK) hat unter dem Vorsitz von Kommissionspräsident Urs Marti und im Beisein von Regierungsrat Hansjörg Trachsel, Vorsteher des Departements für Volkswirtschaft und Soziales, die regierungsrätliche Botschaft "Bericht Wirtschaftsentwicklung im Kanton Graubünden" in mehreren Sitzungen zuhanden des Grossen Rates vorberaten.

Die Regierung hat im Auftrag des Grossen Rates einen Bericht erstellt, welcher eine Gesamtschau über die wirtschaftliche Entwicklung des Kantons Graubünden gibt. Der Bericht zeigt Stossrichtungen auf, wie eine zukunftsorientierte und vernetzte Wirtschaftspolitik umgesetzt werden kann. Die Kommission hat diese Stossrichtungen intensiv diskutiert und Stellung bezogen. Im Gegensatz zu Gesetzesvorlagen, wo eine Vorberatungskommission konkrete Änderungen beantragen kann, kann der Grosse Rat zu Berichten der Regierung nur Erklärungen abgeben. In diesem Sinne stellt auch die Kommission zu einigen Punkten im Bericht dem Grossen Rat Antrag auf Abgabe einer Erklärung.

Umstritten in der Kommission war die einzelbetriebliche Förderung. Eine Kommissionsmehrheit unterstützt dabei den Vorschlag der Regierung, im Rahmen der Totalrevision des Wirtschaftsentwicklungsgesetzes auf die einzelbetriebliche Förderung zukünftig zu verzichten. Hingegen soll Graubünden im Steuerwettbewerb mit den Ostschweizer Kantonen und dem Tessin weiterhin konkurrenzfähig sein und Steuererleichterungen sollen – als Instrument der einzelbetrieblichen Förderung – weitergeführt werden.

Klar von der Kommission unterstützt wird auch der Vorschlag der Regierung, dass der Kanton an strategisch wichtigen Standorten Land erwerben darf, welches er dann bei Bedarf dem Markt wieder zuführen kann.

Unter dem Titel Gesundheit bringt die Kommission sodann einen weiteren Aspekt ein: Der Gesundheitstourismus soll in Kooperation mit den touristischen Leistungserbringern gefördert werden.

Um der Bündner Wirtschaft Impulse geben zu können, stimmt die Kommission der Regierung in ihrem Ansinnen bei, im Rahmen der Totalrevision des Wirtschaftsentwicklungsgesetzes einen Verpflichtungskredit über 80 Millionen Franken zu beantragen. Diese Mittel sollen dann in einem Zeitraum von acht Jahren für Investitionen Dritter zur Verfügung stehen, wenn diese auf Masterpläne ausgerichtet sind, wenn sie zu einer Steigerung der Wertschöpfung über das unterstützte Projekt hinaus führen und Arbeitsplätze im Kanton schaffen.

Der Grosse Rat behandelt den Bericht über die Wirtschaftsentwicklung im Kanton Graubünden in der Dezembersession 2014. 


Beilage:
Protokoll der Sitzungen der Kommission für Wirtschaft und Abgaben: Bericht Wirtschaftsentwicklung im Kanton Graubünden 


Auskunftsperson:
Kommissionspräsident Urs Marti, Tel. 081 254 41 00 


Gremium: Kommission für Wirtschaft und Abgaben
Quelle: dt Kommission für Wirtschaft und Abgaben
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