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Regierungsmitteilung vom 18. März 2021

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Die Regierung genehmigt einen Beitrag für eine Wanderausstellung und eine Visualisierung zum Romanischen mit Lancierung im Haus der Kantone in Bern. Ausserdem gibt sie grünes Licht für das Projekt "Sondierstollen Rutschung Brienz" und spricht Kantonsbeiträge für das Sanierungsprojekt des Therapiebads der Stiftung Scalottas sowie das Umbauprojekt "Haus Loringett" der Stiftung Fundaziun Capricorn.

Grünes Licht für das Projekt "Sondierstollen Rutschung Brienz"

Die Regierung genehmigt das Projekt "Sondierstollen Rutschung Brienz" der Gemeinde Albula/Alvra und sichert ihr dafür einen Kantonsbeitrag von maximal 9,5 Millionen Franken zu. Die Gesamtkosten des Projekts inklusive Betrieb sind mit rund 10,6 Millionen Franken veranschlagt. Der rund 600 Meter lange Sondierstollen soll über die nächsten Jahre hinweg grundlegende Erkenntnisse hinsichtlich einer Sanierung der Rutschung liefern. Aus dem Stollen hinaus können die Verhältnisse des stabilen, anstehenden Gebirges unterhalb der Rutschung sowie der Rutschmasse selbst erkundet und charakterisiert werden. Falls die Ergebnisse der Sondierung positiv ausfallen, kann der Sondierstollen zu einem Entwässerungsstollen ausgebaut werden. Die Grösse des Querschnitts des Stollens ermöglicht die Erstellung eines Entwässerungsstollens auf einer Länge von rund 1,8 Kilometer. Das Projekt "Sondierstollen Rutschung Brienz" beinhaltet überdies ein Überwachungskonzept, welches die positiven wie auch negativen Auswirkungen eines Entwässerungssystems auf das Rutschgebiet aufzeigt.

Die Rutschungen in Brienz sind sehr komplex und stellen derzeit eine der grössten Herausforderungen beim Umgang mit Massenbewegungen im Alpenraum dar. Aufgrund der grossen und in den vergangenen Jahren ebenfalls stark zunehmenden Bewegungsraten der Rutschung Berg (bis zu 7 Meter pro Jahr) ist auch die Fraktion Brienz/Brinzauls sowie die weitere Umgebung durch grosse Felsstürze oder einen Bergsturz gefährdet.

Karte Sondierstollen Brienz

©Bundesamt für Landestopografie

Die Regierung genehmigt das Projekt "Sondierstollen Rutschung Brienz" der Gemeinde Albula/Alvra und sichert ihr dafür einen Kantonsbeitrag von maximal 9,5 Millionen Franken zu. 

Beitrag für eine Wanderausstellung und eine Visualisierung zum Romanischen

Die Regierung genehmigt einen maximalen Beitrag von 210 000 Franken aus der Spezialfinanzierung Landeslotterie für eine Wanderausstellung und eine Visualisierung zum Romanischen mit Lancierung im Haus der Kantone in Bern.

Seit Juni 2020 präsidiert mit Regierungsrat Christian Rathgeb erstmals ein Vertreter des Kantons Graubünden die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK). Diese Gelegenheit soll dazu genutzt werden, ein Projekt zum Romanischen zu realisieren und damit einen Beitrag zur sprachlichen Vielfalt sowie zur Sprachförderung zu leisten. Das Projekt ist unter fachlicher Begleitung der Lia Rumantscha entstanden. Konkret soll im Haus der Kantone eine Wanderausstellung zum Romanischen lanciert und eine an die romanische Sprachkultur erinnernde, dauerhafte Visualisierung im Gebäude angebracht werden.

Der Arbeitstitel der Ausstellung lautet "Rumantsch ei biodivers". Die Ausstellung ist vom Gedanken geprägt, dass dank der ältesten noch gesprochenen Sprache der Schweiz das Land vielfältiger, interessanter und bunter ist. Die Ausstellung soll unter Berücksichtigung der epidemiologischen Lage zunächst im Herbst 2021 im Haus der Kantone in Bern für etwa zwei bis drei Monate gezeigt werden. Danach soll die Ausstellung auf Wanderschaft gehen und in weiteren Kantonen gezeigt werden. Sie kann in Rathäusern, Kantonsschulen oder sonstigen geeigneten Lokalitäten zugänglich gemacht werden. Damit die Thematisierung des Romanischen bei der KdK einen nachhaltigen Eindruck hinterlässt, ist zusätzlich zur Ausstellung geplant, dauerhaft eine Visualisierung im Haus der Kantone anzubringen. Es soll dazu eine Künstlerin oder ein Künstler beauftragt werden, das Romanische und dessen Beziehung zu den andren Kantonen künstlerisch umzusetzen.

Foto Haus der Kantone

©KdK/Simon Iannelli

Die Regierung genehmigt einen maximalen Beitrag von 210 000 Franken aus der Spezialfinanzierung Landeslotterie für eine Wanderausstellung und eine Visualisierung zum Romanischen mit Lancierung im Haus der Kantone in Bern.

Kantonsbeitrag für Stiftung Scalottas für Sanierungsprojekt des Therapiebads

Die Regierung sichert der Stiftung Scalottas für die Sanierung des Therapiebads einen Kantonsbeitrag in der Höhe von maximal 2 278 350 Franken zu.

Die Stiftung Scalottas betreibt in Scharans ein Sonderschulheim für Kinder und ein Wohnheim für Erwachsene, die von einer schweren körperlichen Behinderung oder einer Hirnverletzung betroffen sind. Seit 1973 betreibt sie zudem ein Therapiebad, welches von den Bewohnenden aber auch von Schulklassen und Vereinen aus der Umgebung genutzt wird. Nach einer Nutzungsdauer von mehr als 45 Jahren entspricht das Bad in technischer und baulicher Hinsicht nicht mehr den heutigen Vorschriften. Die Sanierung des Therapiebads sieht vor, die bestehenden Aussenmasse des Beckens nicht zu verändern. Durch bauliche Massnahmen wird der Einstieg ins Becken verbessert werden. Aus hygienischen Gründen wird ein Chromstahlbecken eingebaut. Ebenso wird die Wasser-Aufbereitungsanlage altersbedingt ersetzt. Ausserdem wird der Eingangs- und Garderobenbereich des Therapiebads neugestaltet und komplett reorganisiert. Die Gesamtkosten für den Umbau betragen rund 2,7 Millionen Franken.

Foto Therapiebad Scalottas

Die Regierung sichert der Stiftung Scalottas für die Sanierung des Therapiebads einen Kantonsbeitrag in der Höhe von maximal 2 278 350 Franken zu.

Verbauung der Dorfrüfe in Trimmis wird instand gesetzt

Das Projekt für die Verbauung der Dorfrüfe der Gemeinde Trimmis wird von der Regierung mit einigen Auflagen und Bewilligungen genehmigt. Eine Gefahrenuntersuchung hat ergeben, dass dieses Siedlungsgebiet und Abschnitte des Kantonsstrassennetzes von Hochwassern der Dorfrüfe bedroht sind. Es ist geplant, mit einer Kombination verschiedener Massnahmen die Gefahrensituation zu verbessern. Unter anderem wird die Rückhaltekapazität des bestehenden Geschiebesammlers von 3000 auf circa 8000 Kubikmeter erhöht. Zudem wird der Geschiebesammler mit einer Holzrückhalteanlage ergänzt, um das Risiko von Stauungen bei den Brücken zu reduzieren. Eine weitere zu sanierende Schwachstelle bildet die Brücke an der Deutschen Strasse. Hier ist die Montage eines Stauschildes vorgesehen, um einen Druckabfluss zu ermöglichen. Diese Sanierungsarbeiten haben zum Ziel das Gesamtverbauungssystem auch in Zukunft funktionstüchtig zu erhalten.

An den Gesamtkosten in der Höhe von rund 2,7 Millionen Franken beteiligen sich Kanton und Bund gemäss NFA-Programmvereinbarung im Bereich "Schutzbauten Wasser". Der Kantonsbeitrag beläuft sich auf rund 540 000 Franken. Zudem werden mit dem Wasserbauprojekt auch die Deutsche Strasse H3 und die Trimmiserstrasse geschützt. Der Kanton beteiligt sich deshalb zusätzlich mit einem strassenbaulichen Beitrag von maximal 243 000 Franken.

Foto Dorfrüfe Trimmis

Das Projekt für die Verbauung der Dorfrüfe der Gemeinde Trimmis wird von der Regierung mit einigen Auflagen und Bewilligungen genehmigt. 

Waldweg Litzitobel in Landquart wird saniert

Die Regierung genehmigt das Projekt "Waldweg Litzitobel" der Gemeinde Landquart mit einigen Auflagen und spricht einen Kantonsbeitrag von maximal 720 250 Franken.

Die Gemeinde Landquart beabsichtigt, den Waldweg Litzitobel zu erneuern und den heutigen Bedürfnissen anzupassen. Das Projekt beinhaltet den Ausbau des Waldwegs auf einer Länge von 893 Metern. Im Rahmen des Projekts werden der Weg auf eine Breite von 3 Metern ausgebaut, die Tragschicht verstärkt, eine Kiesdeckschicht eingebaut, die Wasserableitung verbessert, Blocksteinmauern und Ankerwände erstellt, die bestehende Brücke verbreitert, der Anschluss an die Kantonsstrasse angepasst und an drei Orten entlang der Strasse Seilkraninstallations- beziehungsweise Holzlagerplätze erstellt. Das Projektgebiet liegt nördlich von Mastrils und umfasst die steilen Einhänge des Litzitobels. Die Waldfläche beträgt 23 Hektare, die vollständig als Schutzwald ausgeschieden sind.

Foto Waldweg Litzitobel

Die Regierung genehmigt das Projekt "Waldweg Litzitobel" der Gemeinde Landquart mit einigen Auflagen und spricht einen Kantonsbeitrag von maximal 720 250 Franken.

NRP-Beitrag für Umbauprojekt "Haus Loringett (Center da Capricorns)"

Die Regierung gewährt der Stiftung Fundaziun Capricorn an den Umbau Haus Loringett (Center da Capricorns) einen Kantonsbeitrag in der Höhe von 70 580 Franken im Rahmen der Neuen Regionalpolitik des Bundes (NRP). Der Beitrag wird im Zusammenhang mit einem NRP-Darlehen von 304 000 Franken gesprochen.

Das Bauvorhaben beinhaltet die Erweiterung und Sicherstellung der Büroräumlichkeiten für den Regionalen Naturpark Beverin und für die Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW). Dadurch wird sichergestellt, dass diese Organisationen weiterhin in Wergenstein angesiedelt bleiben. Zudem wird im Untergeschoss der öffentlich zugängliche Wellnessbereich erweitert. Die Gesamtkosten für den Umbau betragen rund 1,3 Millionen Franken.

Foto Haus Loringett

Die Regierung gewährt der Stiftung Fundaziun Capricorn an den Umbau Haus Loringett (Center da Capricorns) einen Kantonsbeitrag in der Höhe von 70 580 Franken im Rahmen der Neuen Regionalpolitik des Bundes (NRP). 

Konzept für Schulen in Transitzentren angepasst

In der Augustsession 2019 reichte die damalige Grossrätin Locher Benguerel einen Auftrag betreffend Überarbeitung Konzept für Schulen in Kollektivunterkünften ein (Auftrag Locher Benguerel). Der Auftrag wurde zwar nicht überwiesen, dennoch wurde gestützt darauf das Schulkonzept überprüft. Dabei wurde ein gewisser Anpassungs- und Präzisierungsbedarf festgestellt. Die Regierung genehmigt nun die Anpassung des Konzepts zum Betrieb von Schulen in Kollektivunterkünften des Asylbereichs. Sie hält fest, dass das bereits im Jahr 2014 erlassene Schulkonzept sich grundsätzlich bewährt hat.

Die Anpassungen präzisieren insbesondere die Kriterien für den Übertritt der Kinder von einer Volksschule einer Kollektivunterkunft in die öffentliche Volksschule. Ein neues Beurteilungsraster soll zudem die Erziehungsberechtigten transparent und nachvollziehbar darüber informieren, warum ein Kind noch nicht in die öffentliche Schule übertreten kann oder vorerst noch individueller und besser in den Schulen der Transitzentren gefördert werden soll. Dadurch erhalten die Erziehungsberechtigten auch die Möglichkeit, ihr Kind bei der Erreichung der notwendigen Kompetenzen zu unterstützen. Weiter werden die Anstellungsbedingungen der Lehrerschaft in den Zentrumsschulen denjenigen der Lehrerschaft in der öffentlichen Volksschule weitgehend angeglichen. Ausserdem erfolgt gemäss angepasstem Konzept die Qualitätsprüfung und -sicherung der Regelschulen in Transitzentren durch die Evaluation des Schulinspektorates analog der öffentlichen Volksschulen. Die erste Evaluation erfolgt im Schuljahr 2021/2022.

In der Augustsession 2019 reichte die damalige Grossrätin Locher Benguerel einen Auftrag betreffend Überarbeitung Konzept für Schulen in Kollektivunterkünften ein.

Inkraftsetzung der Teilrevision des Einführungsgesetzes zur Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung

Die vom Grossen Rat in der Augustsession 2020 beschlossene Teilrevision des Einführungsgesetzes zur Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung wird auf den 1. Juli 2021 in Kraft gesetzt. Zudem genehmigt die Regierung die damit verbundene Teilrevision der Verordnung zum Einführungsgesetz zur Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung. Mit der Inkraftsetzung werden die kantonalen gesetzlichen Grundlagen an die neuen Entwicklungen auf Stufe Bund im Bereich E-Government in der Arbeitslosenversicherung angepasst. Die Gemeinden werden von ihren Vollzugsaufgaben in diesem Bereich entlastet. Die Anmeldung soll künftig entweder digital oder persönlich beim zuständigen regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) erfolgen.

Die vom Grossen Rat in der Augustsession 2020 beschlossene Teilrevision des Einführungsgesetzes zur Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung wird auf den 1. Juli 2021 in Kraft gesetzt. 

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Gremium: Regierung
Quelle: dt Standeskanzlei Graubünden