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Zeitgemässer Föderalismus: Die Stärken aller Instanzen nutzen

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Derzeit steht sowohl die nationale als auch eine regionale Regierungskonferenz unter Bündner Vorsitz: Regierungsrat Christian Rathgeb präsidiert die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK), Regierungsrat Jon Domenic Parolini die Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK). Aus diesem historischen Anlass haben sie die Präsidentinnen und Präsidenten der nationalen und Ostschweizer Jungparteien zum Austausch eingeladen. Neben der Diskussion um einen zeitgemässen Föderalismus informierten der KdK- und der ORK-Präsident über ihr erstes Amtsjahr.

Im Schloss Maienfeld diskutierten heute Nachmittag der KdK-Präsident Christian Rathgeb und der ORK-Präsident Jon Domenic Parolini gemeinsam mit den Präsidien der Jungparteien der Schweiz sowie den Präsidien der Jungparteien der Ostschweizer Kantone über die zukünftigen Herausforderungen des Föderalismus. Im Fokus stand die Frage, wie die Generation der U30-Jährigen über einen zeitgemässen Föderalismus denkt. Einig waren sich beide Politikgenerationen darüber, dass der in der Schweiz historisch gewachsene Föderalismus auch in Zukunft einen wichtigen Stellenwert haben wird. In dieselbe Richtung zielte ein Input der Politologin und Forscherin Rahel Freiburghaus, welcher im Rahmen eines Fachreferats den Austausch im Schloss Maienfeld abrundete.

Zwei Präsidien in Bündner Hand
Erstmals stehen zwei Vertreter des Kantons Graubünden und der rätoromanischen Schweiz an der Spitze der KdK und ORK. Als einziger dreisprachiger Kanton nimmt Graubünden in diesen Regierungskonferenzen eine wichtige Brückenfunktion zwischen den Sprachgemeinschaften und den verschiedenen geografischen Gebieten der Schweiz ein. Damit fördert der Kanton Graubünden auf nationaler Ebene und in der Ostschweiz das Verständnis für die vierte Landessprache sowie für die besonderen Gegebenheiten und Herausforderungen des Gebirgskanton Graubünden.

Regierungsrat Christian Rathgeb übernahm das Amt des KdK-Präsidenten am 1. Juni 2020. Die KdK ist die wichtigste Plattform für die gesamtschweizerische Regierungszusammenarbeit und politische Meinungsbildung unter den Kantonen. Über sie können sich die 26 Kantonsregierungen gezielt und abgestimmt in die Bundespolitik einbringen.

Regierungsrat Jon Domenic Parolini wurde am 21. März 2020 in Davos von der ORK-Plenarkonferenz zum neuen Präsidenten der ORK für die Amtsdauer 2020 bis 2022 gewählt. Die ORK hat zum Ziel, den ostschweizerischen Interessen gegenüber dem Bund und anderen Kantonen Gehör zu verschaffen und damit die Ostschweiz weiterzuentwickeln und zu stärken.

Präsidenten ziehen positive Bilanz
Die Präsidenten der KdK und der ORK ziehen für ihr erstes Amtsjahr trotz der grossen Herausforderungen der COVID-19-Pandemie eine positive Bilanz. So haben sich die Kantone über die KdK und der ORK gemeinsam beim Bund für die Interessen der Kantone während der Pandemie aktiv eingesetzt und andere wichtige Geschäfte, wie das "Nein" bei der Abstimmung zur Begrenzungsinitiative, erfolgreich gegen innen und aussen vertreten.

Beilage:
Medienmitteilung der Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK)
Medienmitteilung der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK)

Fotobeilage:

Foto Teilnehmer

KdK-Präsident Christian Rathgeb und ORK-Präsident Jon Domenic Parolini mit einer Vertreterin und einem Vertreter der Jungparteien und dem Generalsekretär der KdK.


Auskunftspersonen:
- Regierungsrat Dr. Christian Rathgeb, Präsident Konferenz der Kantonsregierungen, Vorsteher Departement für Finanzen und Gemeinden, Tel. +41 81 257 32 01, E-Mail Christian.Rathgeb@dfg.gr.ch
- Regierungsrat Dr. Jon Domenic Parolini, Präsident Ostschweizer Regierungskonferenz, Vorsteher des Erziehungs-, Kultur- und Umweltschutzdepartements, Tel. +41 81 257 27 02, E-Mail Jondomenic.Parolini@ekud.gr.ch


Gremium: Regierung
Quelle: dt Standeskanzlei

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