Interkantonale Benchmark-Analyse des Kantonshaushalts durch BAK Economics AG
Unter Beachtung des im April 2016 vom Grossen Rat überwiesenen Auftrages Kunz (Chur) betreffend Aufgaben- und Leistungsüberprüfung sowie im Hinblick auf das Jahresprogramm 2017 hat das Departement für Finanzen und Gemeinden (DFG) im September 2016 eine Benchmarking-Studie bei der BAK Economics AG in Auftrag gegeben. Die Studie hat in allen für den Kantonshaushalt relevanten Aufgabenbereichen die Kosten und Kostentreiber im interkantonalen Vergleich analysiert. Die Vorgehensweise und Methodik der BAK Economics AG sind anerkannt und wurden in zahlreichen Kantonen (u.a. Bern, Solothurn, Basel-Stadt, Thurgau, Luzern, Zug, Nidwalden, Obwalden, Uri) bereits angewandt. Die Studie ist darauf ausgerichtet, ein Potenzial für nachhaltige Kostensenkungen in genau definierten Aufgabenbereichen aufzuzeigen. Bei der Ermittlung der sogenannten Fallkosten wurden die unterschiedlichen und nicht beeinflussbaren strukturellen Bedingungen der Kantone in den jeweiligen Aufgabenfeldern berücksichtigt bzw. statistisch herausgefiltert (Korrektur um Strukturkosten). Überdurchschnittliche Fallkosten können dabei Effekte eventueller Ineffizienzen und/oder eines überdurchschnittlich hohen Leistungsniveaus sein.
Die auf der Basis des Jahres 2014 ermittelten Ergebnisse der Studie können nicht unbesehen als realisierbare Einsparpotenziale betrachtet werden. Nicht erfasst wurden die Investitionskosten. Nicht berücksichtigt wurden auch die gesetzgeberischen Handlungsspielräume des Kantons. Auch ist im Hinblick auf Einsparpotenziale die seit 2014 eingetretene Entwicklung zu berücksichtigen. Vergleichsweise hohe Kosten können verschiedene Ursachen haben. Hier gilt es zu beachten, dass hohe Kosten durchaus auch einer politischen Zielsetzung entsprechen und damit vorübergehend oder dauerhaft gerechtfertigt sein können. Trotz dieser Einschränkungen können die Ergebnisse in Zukunft als eine ergänzende Orientierungshilfe bei der Erarbeitung von konkreten Entlastungsmassnahmen dienen.
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Amos Pesenti, Tel. 081 / 257 32 18, Mail: amos.pesenti@dfg.gr.ch